Die nachfolgenden Geschäfts- und Nutzungsbedingungen gelten für das Angebot der Firma BPM&O GmbH unter der Internetdomain: bpm-expo.de
A. Allgemeine Hinweise
Die Allgemeinen Hinweise unter Ziff. B gelten in dem Rechtsverhältnis zwischen der BPM&O GmbH und dem Unternehmer immer dann, wenn sich aus den besonderen Bedingungen keine spezielleren Regelungen ergeben.
§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
1. Die BPM&O GmbH bietet unter der Internetdomain: bpm-expo.de ein Internetportal für Prozessmanagement. Dabei stellt die BPM&O GmbH interessierten Nutzern die Möglichkeit zur Selbstdarstellung sowie Waren und Dienstleistungen in eigenem Namen und auf eigene Rechnung anzubieten. Diese Nutzer werden im Folgenden als „Unternehmer“ bezeichnet.
Die BPM&O GmbH stellt nur die technische Plattform und die Verkaufsmöglichkeit im Onlineshop zur Verfügung.
2. Anbieter der Internetdomain: bpm-expo.de ist die Firma
BPM&O GmbH
Domstr. 37
50668 Köln
Tel.: +49 (0)221 99787520
Fax: +49 (0)221 99261607
E-Mail: info@bpmo.de
Vertretungsberechtigte Geschäftsführer: Uwe Feddern, Thilo Knuppertz, Sven Schnägelberger
Registergericht: Amtsgericht Köln
Registernummer: HRB 67215
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27a Umsatzsteuergesetz: DE267117376
Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 55 Abs. 2 RStV: Sven Schnägelberger (Anschrift wie oben)
Chefredakteur: Sven Schnägelberger
3. Individuelle Vertragsabreden haben Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.
Die nachfolgenden AGB werden dem Unternehmer zudem noch übersendet.
§ 2 Registrierung und Pflichten des Mitglieds, Nichteinhaltung der Geschäfts- und Nutzungsbedingungen
1. Für die Veröffentlichung von Unternehmens- und Dienstleistungspräsentationen sowie Angeboten im Onlineshop ist eine Registrierung erforderlich (sog. Mitgliedskonto).
2. Für Registrierung ist die Angabe von Daten und Informationen durch erforderlich. Dabei ist der Unternehmer verpflichtet, ordnungsgemäße Angaben zu machen.
Sollte eine falsche Identität gewählt werden und dies der BPM&O GmbH bekannt werden, wird das Vertragsverhältnis sofort fristlos durch die BPM&O GmbH beendet. Schadensersatzansprüche für diesen Fall behält sich die BPM&O GmbH ausdrücklich vor.
3. Die BPM&O GmbH vergibt bei der Registrierung ein nutzerbezogenes Passwort sowie einen Benutzernamen nach Wahl des Unternehmers. Der Unternehmer ist als Nutzer verpflichtet, beide Angaben vertraulich zu behandeln und Dritten nicht zugänglich zu machen.
Der durch den Unternehmer gewählte Benutzername darf nicht aus einer E-Mail- oder Internetadresse bestehen, nicht Rechte Dritter – insbesondere keine Namens- oder Markenrechte – verletzen und nicht gegen die guten Sitten verstoßen.
4. Werden die getätigten Angaben durch unbekannte Dritte ohne Wissen und Einverständnis genutzt, so muss der Unternehmer die BPM&O GmbH unverzüglich über die Verwendung unterrichten.
5. Das Nutzerkonto darf durch den Unternehmer nicht Dritten zur Nutzung zur Verfügung gestellt werden. Sollte der BPM&O GmbH bekannt werden, dass ein Unternehmer sein Nutzerkonto Dritten zur Nutzung zur Verfügung gestellt hat, ist die BPM&O GmbH zur fristlosen Beendigung berechtigt und behält sich zugleich weitere Ansprüche gegen den Unternehmer vor.
6. Jeder Unternehmer haftet generell für alle Handlungen, die von dem einzelnen Mitglieds- bzw. Verkaufskonto ausgehen und/oder unter Verwendung des Mitglieds- bzw. Verkaufskontos vorgenommen werden. Wenn ein Missbrauch des Mitglieds- bzw. Verkaufskontos ohne eine Verletzung der aus dem Vertragsverhältnis bestehenden Sorgfaltspflichten vorliegt, so besteht keine Haftung.
7. Jeder Unternehmer verpflichtet sich gegenüber der BPM&O GmbH nur ein Mitglieds- bzw. Verkaufskonto zu nutzen.
§ 3 Verantwortlichkeit für Inhalte
1. Für alle Darstellungen seines Unternehmens, seiner Verkaufs- und Dienstleistungsangeboten ist der Unternehmer selbst verantwortlich.
Für eigene Inhalte, die durch die BPM&O GmbH zur Nutzung zur Verfügung oder bereitgestellt werden, übernimmt die BPM&O GmbH die Verantwortung nach den allgemeinen Vorschriften.
2. Gegenüber der BPM&O GmbH wird keine Verpflichtung begründet, die auf der Internetseite dargestellten und/oder von der BPM&O GmbH für die Darstellung der Angebote des Unternehmers gespeicherten fremden Informationen zu überwachen. Es besteht für die BPM&O GmbH ebenfalls keine Verpflichtung nach rechtswidrigen Tätigkeiten und/oder Darstellungen der einzelnen Unternehmer zu forschen.
Von den vorstehenden Aussagen unberührt bleibt die Verpflichtung der BPM&O GmbH zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen.
3. Die BPM&O GmbH ist für die durch die Unternehmer eingebrachten Inhalte und/oder Inhalte Dritter nur unter folgenden Voraussetzungen verantwortlich:
4. Machen Dritte gegenüber der BPM&O GmbH Rechte aufgrund der Darstellungen und/oder Veröffentlichungen in den Angeboten des Unternehmers geltend, so stellt der Unternehmer die BPM&O GmbH von allen Ansprüchen frei, die im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme wegen der Darstellungen und/oder Veröffentlichungen entstehen.
5. Im Falle einer Verletzung der Rechte eines Dritten, übergibt der Unternehmer alle vorliegenden Informationen der BPM&O GmbH. Dabei wird der Unternehmer der BPM&O GmbH alle erforderlichen Informationen übermitteln, die die BPM&O GmbH zur Verteidigung gegen die Inanspruchnahme benötigen.
Der BPM&O GmbH ist das Recht vorbehalten, dem Unternehmer im Falle eines gerichtlichen Rechtsstreits den Streit zu verkünden.
Der Unternehmer verpflichtet sich zudem dazu, der BPM&O GmbH den gesamten Schaden, der dieser durch eine Rechtsverletzung und/oder Verletzung der Nutzungsbedingungen entstanden sind oder entstehen werden, zu ersetzen. Dies gilt auch für unsere Rechtsverteidigungskosten und/oder Rechtsverfolgungskosten.
§ 4 Haftung
1. Die BPM&O GmbH hat nur Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten. Soweit eine zurechenbare Pflichtverletzung auf einfacher Fahrlässigkeit beruht und eine wesentliche Vertragspflicht (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Unternehmer als Kunde regelmäßig vertraut) schuldhaft verletzt ist, ist Schadensersatzhaftung der BPM&O GmbH auf den vorhersehbaren Schaden, der typischerweise in vergleichbaren Fällen eintritt, beschränkt.
Für den Fall der Tötung, der Verletzung der Gesundheit oder des Körpers haftet die BPM&O GmbH nach den gesetzlichen Bestimmungen.
2. Die Haftung nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleibt unberührt.
Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
§ 5 Änderung der Geschäfts- und Nutzungsbedingungen
Eine Änderung dieser Geschäfts-und Nutzungsbedingungen ist aufgrund von rechtlichen und/oder technischen Vorgaben jederzeit möglich. In diesem Fall wird die BPM&O GmbH den Unternehmer per E-Mail über die geplanten Änderungen informieren und diesem die Möglichkeit einräumen, innerhalb von vier Wochen den Änderungen der Geschäfts- und Nutzungsbedingungen zu widersprechen. Widerspricht der Unternehmer nicht ausdrücklich, bekundet der Unternehmer durch sein Schweigen die Zustimmung zu den Änderungen. Auf diese Rechtsverbindlichkeit des Schweigens wird die BPM&O GmbH den Unternehmer im Rahmen der Information zur Änderungen der Geschäfts-und Nutzungsbedingungen explizit hinweisen.
§ 6 Rechtswahl und Gerichtsstand
1. Es gilt deutsches Recht.
Dies gilt bei Verbraucher, also natürlichen Personen, mit denen wir in geschäftliche Beziehungen treten, ohne dass diese einer gewerblichen oder selbständigen berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann, jedoch nur soweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechtes des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, entzogen wird.
2. Die Vertragssprache ist Deutsch.
3. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
4. Gerichtsstand ist unser Sitz, wenn beide Parteien Kaufleute sind.
§ 7 Salvatorische Klausel
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser Geschäfts- und Nutzungsbedingungen unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die geltende gesetzliche Regelung ersetzt.
B. Besondere Bedingungen für die Nutzung des Bereichs „Onlineshop“
Hinweis:
Dieser Teil der Besonderen Bedingungen regelt das Rechtsverhältnis zwischen der BPM&O GmbH und dem Unternehmer bei der Nutzung des Bereichs „Onlineshop“, in dem Angebote von Waren und Dienstleistungen erfolgen können.
§ 1 Leistungsbeschreibung
1. Der Bereich „Onlineshop“ ist ein Marktplatz. Über diesen Markplatz können Unternehmer, die sich im System angemeldet haben, Waren und Dienstleistungen anbieten.
Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
2. Voraussetzung für das Angebot des Unternehmers ist, dass dieses nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder die Nutzungsbedingungen verstößt.
Die BPM&O GmbH selbst bietet keine Waren und Dienstleistungen für den Unternehmer an und nimmt auch keine Erklärungen von Dritten für die Angebote des Unternehmers entgegen.
Die BPM&O GmbH selbst ist nicht Vertragspartner der ausschließlich zwischen dem Unternehmer und Dritten geschlossenen Verträge.
§ 2 Nutzung
1. Durch die Aufgabe einer Anzeige kommt zwischen der BPM&O GmbH und dem Unternehmer ein Vertrag über die Nutzung des Bereichs „Onlineshop“ (im Folgenden „Nutzungsvertrag“) zustande. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrags besteht nicht.
2. Ferner ist in den Angeboten zwingend anzugeben, ob es sich um Neuware oder gebrauchte Waren handelt. Zudem sind alle Merkmale der angebotenen Waren oder Dienstleistungen wahrheitsgemäß anzugeben. Der Nutzer ist für die Richtigkeit der Angaben in der vollständigen Beschreibung seines Angebotes verantwortlich und nicht wir.
3. In den einzelnen Angeboten ist ein Verkaufspreis anzugeben.
4. Die Unternehmer sind verpflichtet ein Impressum gemäß § 5 Telemediengesetz (TMG) in jedem Angebot sichtbar anzubringen und die jeweiligen Vorgaben des TMG zu erfüllen. Die BPM&O GmbH behält sich vor, Anzeigen, die diese Vorgaben nicht erfüllen, zu löschen.
§ 3 Missbrauch von Mitglieds-/Verkäuferkonten; Entfernen von Anzeigen, Sperrung von Mitglieds-/Verkäuferkonten und sonstige Maßnahmen
Die BPM&O GmbH kann das Angebot „Onlineshop“ jederzeit beschränken oder beenden, auf der Internetseite eingestellte Anzeigen oder sonstige Inhalte löschen, Unternehmer bei Missachtung der Nutzungsbedingungen, Verletzung gesetzliche Vorschriften oder der Verletzung Rechte Dritter verwarnen und vorläufig oder dauerhaft sperren.
§ 4 Gebühren
Das Angebot unter der Bezeichnung „Onlineshop“ ist kostenlos.
Die BPM&O GmbH erhält eine Provision von dem Unternehmer, die individuell zwischen der BPM&O GmbH und dem Unternehmer vereinbart wird.
§ 5 Inhalt der Anzeigen und Nutzungsrechte an den Anzeigen, Rechte der BPM&O GmbH, Übertragung der Nutzungsrechte durch den Unternehmer
1. Die BPM&O GmbH behält sich das Recht vor, Anzeigen zu entfernen, wenn die BPM&O GmbH Belege oder Anhaltspunkte für eine Verletzung der Nutzungsbedingungen, Verletzung gesetzliche Vorschriften oder der Verletzung Rechte Dritter erhalten.
2. Für die durch den Unternehmer in dem Bereich „Onlineshop“ eingestellten Inhalte (Bilder und Waren- oder Dienstleistungsbeschreibungen) räumt der Unternehmer der BPM&O GmbH das nicht ausschließliche, weltweite, unbefristete, unbegrenzte, unwiderrufliche, unentgeltliche Nutzungsrecht in allen bekannten Nutzungsarten, insbesondere zur Nutzung in den Angebotsdarstellungen unter der Rubrik „Onlineshop“ bezüglich aller Urheberrechte, Datenbankrechte, gewerblicher, immaterieller oder sonstiger Schutzrechte ein.
§ 6 Schutz geistigen Eigentums Dritter und Meldung einer Rechtsverletzung
1. Inhaber von Rechten geistigen Eigentums, insbesondere Inhaber von Urheber-, Marken- und anderen Schutzrechten, und Personen, deren allgemeines Persönlichkeitsrecht durch ein Verkaufsangebot eines Unternehmers beeinträchtigt ist, können im Falle einer Verletzung ihrer Rechte die Rechtsverletzung der BPM&O GmbH melden und die Beseitigung der Rechtsverletzung beantragen.
2. Für die Meldung einer Rechtsverletzung im Sinne der Ziffer 6.1 des § 6 dieser Nutzungsbedingungen schreiben Sie bitte eine E-Mail an info@bpmo.de
Ihre Mitteilung an die BPM&O GmbH muss zur schnellst möglichen Bearbeitung folgende Formalien einhalten:
§ 7 Beschränkungen der Haftung der BPM&O GmbH für Anzeigen der Unternehmer
1. Da die Anzeigen in dem Bereich „Onlineshop“ von den Unternehmern stammen, übernimmt die BPM&O GmbH keine Gewährleistung oder Garantie für die Richtigkeit der Angaben in der Angebotsdarstellung des Unternehmers und für die Rechtskonformität der einzelnen Angebotsdarstellung.
2. Die BPM&O GmbH haftet für die Angebotsdarstellungen und deren Inhalt nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Soweit eine zurechenbare Pflichtverletzung auf einfacher Fahrlässigkeit beruht und eine wesentliche Vertragspflicht (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Unternehmer regelmäßig vertraut) schuldhaft verletzt ist, ist unsere Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren Schaden, der typischerweise in vergleichbaren Fällen eintritt, beschränkt. Für den Fall der Tötung, der Verletzung der Gesundheit oder des Körpers haftet die BPM&O GmbH nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Die Haftung nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleibt unberührt.
Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
C. Kundeninformationen
1. Informationen über den Anbieter und ladungsfähige Anschrift
BPM&O GmbH
Domstr. 37
50668 Köln
Tel.: +49 (0)221 99787520
Fax: +49 (0)221 99261607
E-Mail: info@bpmo.de
Vertretungsberechtigte Geschäftsführer: Uwe Feddern, Thilo Knuppertz, Sven Schnägelberger
Registergericht: Amtsgericht Köln
Registernummer: HRB 67215
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27a Umsatzsteuergesetz: DE267117376
Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 55 Abs. 2 RStV: Sven Schnägelberger (Anschrift wie oben)
Chefredakteur: Sven Schnägelberger
2. Informationen über die wesentlichen Merkmale der angebotenen Dienstleistungen
Die wesentlichen Merkmale der angebotenen Dienstleistungen kann der Nutzer den einzelnen Nutzungsbeschreibungen der einzelnen Funktionen entnehmen, die der Anbieter im Rahmen der Angebotsdarstellung zur Verfügung stellt.
3. Informationen über das Zustandekommen eines Vertrages
Der Vertrag zwischen dem Verkäufer und dem Käufer kommt nach Maßgabe des § 2 der Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen der BPM&O GmbH zustande (siehe oben).
4. Informationen über Speicherung des Vertragstextes und Zugangsmöglichkeit des Kunden
Der Vertragstext wird in dem Datenbanksystem der BPM&O GmbH gespeichert. Die Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen kann der Unternehmer stets auf dieser Internetseite einsehen.
Die Daten der Registrierung des Mitgliedskontos sowie die Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen werden dem Mitglied automatisiert per E-Mail zugeschickt.
5. Informationen über technische Mittel zum Erkennen und Berichtigen von Eingabefehlern
Der Unternehmer kann jederzeit seine Angaben im Rahmen der Anlage des Mitgliedskontos korrigieren. Zu diesem Zweck kann der Unternehmer seine Angaben per Maus oder Tastatur ändern.
Zudem werden alle Angaben vor dem Abschluss der Registrierung nochmals dargestellt und der Unternehmer die Möglichkeit der Korrektur ermöglicht.
6. Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen
Für den Abschluss von Verträgen steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.