AGB

Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen und Kundeninformationen

der Firma BPM&O GmbH

für das Internetportal www.bpm-expo.de

 

1. Teil: Allgemeine Geschäfts-und Nutzungsbedingungen
Diese Geschäfts- und Nutzungsbedingungen gelten für das Angebot der Firma BPM&O GmbH und die Regelung des Vertragsverhältnisses zwischen der BPM&O GmbH und dem Dienstleistungs­anbieter (nachfolgend „Mitglied“ genannt).

A. Allgemeine Hinweise
Die Allgemeinen Hinweise unter Ziff. A gelten in dem Rechtsverhältnis zwischen der BPM&O GmbH und dem Mitglied immer dann, wenn sich aus den Besonderen Bedingungen keine spezielleren Regelungen ergeben.

§ 1 Geltungsbereich und Anbieter

1.    Wir, die Firma BPM&O GmbH, betreiben unter der Internetdomain: bpm-expo.de ein Internet­portal für Prozessmanagement. Dabei stellen wir das Internetportal sowohl registrierten Nutzern zur Unternehmensdarstellung zur Verfügung als auch interessierten Nutzern, die über das Internetportal Informationen rund um das Thema Prozessmanagement erhalten wollen.

2.    Unsere nachfolgenden Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle Handlungen, die der Internetnutzer über die Internetseite www.bpm-expo.de vornehmen kann.

3.    Anbieter der Internetseite www.bpm-expo.de ist die Firma

BPM&O GmbH
Domstr. 37
50668 Köln
Tel.: +49 (0)221 99787520
Fax: +49 (0)221 99261607
E-Mail: info@bpmo.de

Vertretungsberechtigte Geschäftsführer: Uwe Feddern, Thilo Knuppertz, Sven Schnägelberger

Registergericht: Amtsgericht Köln
Registernummer: HRB 67215

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27a Umsatzsteuergesetz: DE267117376

Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 55 Abs. 2 RStV: Sven Schnägelberger (Anschrift wie oben)
Chefredakteur: Sven Schnägelberger

4.     Individuelle Vertragsabreden haben Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.

Die nachfolgenden AGB werden Ihnen zudem noch einmal mit der Bestätigung der Registrierung übersendet.

§ 2 Registrierung, Pflichten des Mitglieds, Nichteinhaltung der Geschäfts- und Nutzungsbedingungen

1.     Für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen, Veranstaltungshinweisen (Events), Publikationen sowie für die Registrierung als Anbieter von Dienstleistungen oder Verkaufsangeboten müssen Sie sich als Mitglied registrieren.

Daher wird im Rahmen der Allgemeinen Hinweise und auch der Besonderen Bedingungen von dem Nutzer als „Mitglied“ gesprochen.

2.    Für die Registrierung als Mitglied ist die Angabe von Daten und Informationen durch Sie erforderlich. Dabei sind Sie verpflichtet, ordnungsgemäße Angaben zu machen. Sollte eine falsche Identität gewählt werden und uns dies bekannt werden, wird das Vertragsverhältnis sofort fristlos durch uns beendet. Schadensersatzansprüche für diesen Fall behalten wir uns ausdrücklich vor.

3.    Wir vergeben bei der Registrierung ein nutzerbezogenes Passwort sowie einen Benutzernamen nach Wahl des Mitglieds. Sie sind als Mitglied verpflichtet, beide Angaben vertraulich zu behandeln und Dritten nicht zugänglich zu machen.

Der durch Sie gewählte Benutzername darf nicht aus einer E-Mail- oder Internetadresse bestehen, nicht Rechte Dritter – insbesondere keine Namens- oder Markenrechte – verletzen und nicht gegen die guten Sitten verstoßen.

4.    Werden Ihre getätigten Angaben durch unbekannte Dritte ohne Wissen und Einverständnis genutzt, so müssen Sie uns unverzüglich über die Verwendung unterrichten.

5.    Das Mitgliedskonto darf durch Sie nicht Dritten zur Nutzung zur Verfügung gestellt werden. Sollte uns bekannt werden, dass ein Mitglied sein Mitgliedskonto Dritten zur Nutzung zur Verfügung gestellt hat, sind wir zur fristlosen Beendigung der Mitgliedschaft berechtigt und behalten uns zugleich weitere Ansprüche gegen das Mitglied vor. Dritte im Sinne der Ziffer 2.5 sind unternehmensfremde Personen.

6.     Jedes Mitglied haftet generell für alle Handlungen, die von dem einzelnen Mitgliedskonto ausgehen und/oder unter Verwendung des Mitgliedskontos vorgenommen werden. Wenn ein Missbrauch des Mitgliedskontos ohne eine Verletzung der aus dem Vertragsverhältnis bestehenden Sorgfaltspflichten vorliegt, so besteht keine Haftung.

§ 3 Verantwortlichkeit für Inhalte

1.     Für alle Darstellungen in den einzelnen Bereichen der Internetseite www.bpm-expo.de ist das Mitglied, das entsprechende Eintragungen vornimmt, selbst verantwortlich.

Für eigene Inhalte, die durch uns unter www.bpm-expo.de oder auf anderen durch uns betriebenen Webseiten zur Nutzung zur Verfügung oder bereitgestellt werden, übernehmen wir die Verantwortung nach den allgemeinen Vorschriften.

2.     Wir übernehmen keinerlei Haftung für die inhaltlichen Darstellungen der Mitglieder. Wir machen uns die Inhalte der einzelnen Darstellungen der Mitglieder nicht zu eigen.

3.    Uns gegenüber wird keine Verpflichtung begründet, die auf der Webseite dargestellten und/oder von uns für die Darstellung gespeicherten fremden Informationen zu überwachen. Es besteht für uns ebenfalls keine Verpflichtung nach rechtswidrigen Tätigkeiten und/oder Darstellungen der einzelnen Mitglieder zu forschen. Von den vorstehenden Aussagen unberührt bleibt unsere Verpflichtung zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen.

4.    Wir sind für die durch die Mitglieder eingebrachten Inhalte und/oder Inhalte Dritter nur unter folgenden Voraussetzungen verantwortlich:

5.    Machen Dritte uns gegenüber Rechte aufgrund der Darstellungen und/oder Veröffentlichungen auf dem Internetportal www.bpm-expo.de geltend, so stellt das Mitglied uns von allen Ansprüchen frei, die im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme wegen der Darstellungen und/oder Veröffentlichungen entstehen.

6.    Im Falle einer Verletzung der Rechte eines Dritten, übergibt das Mitglied alle vorliegenden Informationen uns. Dabei wir das Mitglied uns alle erforderlichen Informationen übermitteln, die wir zur Verteidigung gegen die Inanspruchnahme benötigen.

Uns ist das Recht vorbehalten, dem Mitglied im Falle eines gerichtlichen Rechtsstreits den Streit zu verkünden.

Das Mitglied verpflichtet sich zudem dazu, uns den gesamten Schaden, der dieser durch eine Rechtsverletzung und/oder Verletzung der Nutzungsbedingungen entstanden sind oder entstehen werden, zu ersetzen. Dies gilt auch für unsere Rechtsverteidigungskosten und/oder Rechtsverfolgungskosten.

7.     Unabhängig von den Regelungen der Ziffern 3.1 bis 3.6 sind wir jederzeit berechtigt, Eintragungen, Veröffentlichungen und/oder sonstige Darstellungen zu entfernen.

§ 4 Vertragslaufzeit

Die Vertragslaufzeiten ergeben sich aus der Preisliste oder aus einzelvertraglichen Regelungen.

§ 5 Kündigung der Mitgliedschaft

1.     Die Mitgliedschaft kann jederzeit durch das Mitglied gekündigt werden. Die Kündigung kann dabei formlos per E-Mail unter Angabe der bei der Registrierung mitgeteilten E-Mail-Adresse, dem Benutzernamen und der Unternehmensbezeichnung erfolgen.

Die Kündigung ist zu schicken an: info@bpmo.de

Kündigt das Mitglied ordentlich, hat diese auf seine Verpflichtung zur Tragung der Kosten für die Mitgliedschaft für den vereinbarten Mitgliedschaftszeitraum keinen Einfluss.

Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

2.     Ein wichtiger Grund im Sinne der Ziffer 5.1 liegt insbesondere vor, wenn

§ 6 Datenschutz

Für die Anlage eines Mitgliedschaftskontos sowie die Nutzung der Internetseite werden die Regelungen des Datenschutzes durch uns selbstverständlich eingehalten. Es gelten die Bedingungen aus unserer Datenschutzerklärung.

§ 7 Urheberrecht an Darstellungen auf der Internetseite

Sämtliche Inhalte der Internetseite www.bpm-expo.de sind rechtlich geschützt. Wir müssen den vollständigen und/oder teilweisen Vervielfältigungen, insbesondere für Darstellungen in der Werbung, schriftlich vorab zustimmen.

Liegt keine Genehmigung durch uns vor, ist die Vervielfältigung, Verteilung oder Veröffentlichung von Inhalten untersagt.

Für eine Genehmigung im Sinne dieses Paragrafen wenden Sie sich bitte an: info@bpmo.de

§ 8 Haftung

1.     Wir haben nur Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten. Soweit eine zurechenbare Pflichtverletzung auf einfacher Fahrlässigkeit beruht und eine wesentliche Vertragspflicht (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen) schuldhaft verletzt ist, ist unsere Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren Schaden, der typischerweise in vergleichbaren Fällen eintritt, beschränkt.

Für den Fall der Tötung, der Verletzung der Gesundheit oder des Körpers haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen.

2.     Die Haftung nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleibt unberührt.

Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

3.     Informationen und Daten von Firmen und Hyperlinks auf Angebote von Dritten, die auf der Internetseite www.bpm-expo.de zu finden sind, stellen keine Informationen unserseits dar.

Wir geben ausdrücklich für Dritte und deren Leistungen und/oder Waren keinerlei Empfehlung ab.

Die Internetseiten von Dritten, zu denen der Zugang über Hyperlinks aus dem Angebot auf der Internetseite www.bpm-expo.de ermöglicht wird, werden bei Einrichtung durch uns auf mögliche rechtliche Verstöße im Rahmen des Zumutbaren geprüft. Die so dann geprüften Darstellungen können jedoch jederzeit ohne unser Wissen durch den Werbenden oder Internetseitenbetreiber geändert werden.

§ 9 Änderung der Geschäfts-und Nutzungsbedingungen

Eine Änderung dieser Geschäfts- und Nutzungsbedingungen ist aufgrund von rechtlichen und/oder technischen Vorgaben jederzeit möglich. In diesem Fall werden wir Sie per E-Mail über die geplanten Änderungen informieren und Ihnen die Möglichkeit einräumen, innerhalb von vier Wochen den Änderungen der Geschäfts- und Nutzungsbedingungen zu widersprechen. Widersprechen Sie nicht ausdrücklich, bekunden Sie durch Ihr Schweigen die Zustimmung zu den Änderungen. Auf diese Rechtsverbindlichkeit des Schweigens werden wir Sie im Rahmen der Information zu Änderungen der Geschäfts- und Nutzungsbedingungen explizit hinweisen.

§ 10 Rechtswahl und Gerichtsstand

1.     Es gilt deutsches Recht.

Dies gilt bei Verbraucher, also natürlichen Personen, mit denen wir in geschäftliche Beziehungen treten, ohne dass diese einer gewerblichen oder selbständigen berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann, jedoch nur soweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechtes des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, entzogen wird.

2.    Die Vertragssprache ist Deutsch.

3.    Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

4.    Gerichtsstand ist unser Sitz, wenn beide Parteien Kaufleute sind.

§ 11 Salvatorische Klausel

Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser Geschäfts- und Nutzungsbedingungen unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die geltende gesetzliche Regelung ersetzt.

 

B. Besondere Bedingungen für einzelne Dienstleistungsangebote
Die hier unter Ziff. B. niedergelegten Besonderen Bedingungen für einzelne Dienstleistungsangebote gelten in dem Rechtsverhältnis zwischen der BPM&O GmbH und dem Mitglied immer dann, wenn sich aus den Allgemeinen Hinweisen, Beschreibungen der einzelnen Leistungen, Preislisten und Sondervereinbarungen keine spezielleren Regelungen ergeben.

I. Eintragung von Veranstaltungen in der Rubrik „Events“
Dieser Teil der Besonderen Bedingungen regelt das Rechtsverhältnis zwischen der BPM&O GmbH und dem Mitglied bei der Einstellung von Veranstaltungen im Teilbereich „Events“.

§ 1 Leistungsbeschreibung und Mitgliedschaft

1.     Das Mitglied hat die Möglichkeit, unter dem Menüpunkt „Events“ Veranstaltungshinweise einzustellen.

2.     Das Mitglied ist für den Inhalt der Darstellung unter dem Menüpunkt „Events“ selbstverantwortlich.

Eine Buchung der Teilnahme an den Veranstaltungen erfolgt nur über das Mitglied selbst oder über in dem Hinweis benannte Stellen.

3.     Wir selbst bieten nur Veranstaltungen an, wenn diese als solche gekennzeichnet sind. Daher nehmen wir auch keine Buchungen für Veranstaltungen, die unter dem Menüpunkt „Events“ dargestellt sind, entgegen.

Wir selbst sind nicht Vertragspartner der ausschließlich zwischen den Mitgliedern und Ihren Kunden geschlossenen Verträge.

4.     Für die Nutzung des Bereichs „Events“ ist die Anlage eines Mitgliedschaftskontos erforderlich.

§ 2 Pflichten des Mitglieds

1.     Im Rahmen der Hinweis auf Veranstaltungen unter dem Menüpunkt „Events“ wird das Mitglied folgende Handlungen unterlassen:

2.    Durch die Eintragung der Inhalte sichert das Mitglied uns zu, alle Rechte an den Inhalten zu besitzen und das die Inhalte insbesondere nicht gegen Urheber-, Marken-, oder Persönlichkeitsrechte verstoßen.

Ferner überträgt uns das Mitglied hinsichtlich aller Inhalte der Eintragungen ein nicht-exklusives, weltweit gültiges, lizenzgebührenfreies Nutzungsrecht bezüglich der bereitgestellten Inhalte.

Von dieser Übertragung des Nutzungsrechts sind auch umfasst:

§ 3 Sanktionen bei Pflichtenverstoß des Mitglieds

1.    Für den Fall, dass ein Mitglied die Vorgaben des § 2 nicht einhält, haben wir folgende Reaktionsmöglichkeiten:

2.    Neben den in Ziffer 3.1 genannten Maßnahmen bleiben uns sämtliche Möglichkeiten des Zivilrechtes, insbesondere Ansprüche auf Schadenersatz, und der strafrechtlichen Verfolgung vorbehalten.

II. Nutzung des Bereichs „Publikationen“
Dieser Teil der Besonderen Bedingungen regelt das Rechtsverhältnis zwischen der BPM&O GmbH und dem Mitglied bei der Nutzung des Bereichs „Publikationen“.

§ 1 Leistungsbeschreibung und Mitgliedschaft

1.    In dem Bereich „Publikationen“ hat das Mitglied die Möglichkeit, eigene Publikationen als Dokument im .pdf-Format zum Download zur Verfügung zu stellen.

2.    Für die Nutzung des Bereichs „Publikationen“ ist die Anlage eines Mitgliedschaftskontos erforderlich.

§ 2 Nutzung des Bereichs „Publikationen“

1.    Wir sind für die durch die Mitglieder eingebrachten Publikationen nur unter folgenden Voraussetzungen verantwortlich:

2.    Das Mitglied sichert zu, dass er über alle erforderlichen Rechte hinsichtlich der von ihm eingestellten Inhalte (Bild und Inhalte des zum Download zur Verfügung gestellten .pdf-Dokumentes) verfügt.

Das Mitglied sichert ferner zu, dass der Nutzung und/oder Verwertung der durch das Mitglied im Bereich „Publikationen“ zur Verfügung gestellten Inhalte (Bild und Inhalte des zum Download zur Verfügung gestellten .pdf-Dokumentes) keine Rechte Dritter entgegenstehen.

Das Mitglied sichert überdies zu, dass die im Bereich „Publikationen“ zur Verfügung gestellten Inhalte (Bild und Inhalte des zum Download zur Verfügung gestellten .pdf-Dokumentes) nicht gegen Regelungen dieser AGB oder gesetzliche Bestimmungen verstoßen.

Für den Fall des Verstoßes gegen diese Zusicherung stellt das Mitglied die BPM&O GmbH von allen Ansprüchen Dritter frei. Zudem gelten die Regelungen des § 3 der Allgemeinen Geschäfts-und Nutzungsbedingungen.

3.    Im Rahmen der Darstellungen von Publikationen wird das Mitglied insbesondere folgende Handlungen unterlassen:

4.    Durch die Eintragung der Inhalte sichert das Mitglied uns zu, alle Rechte an den Inhalten zu besitzen und das die Inhalte insbesondere nicht gegen Urheber-, Marken-, oder Persönlichkeitsrechte verstoßen. Ferner überträgt uns das Mitglied hinsichtlich aller Inhalte der Eintragungen ein nicht-exklusives, weltweit gültiges, lizenzgebührenfreies Nutzungsrecht bezüglich der bereitgestellten Inhalte.

Von dieser Übertragung des Nutzungsrechts sind auch umfasst:

§ 3 Schutz geistigen Eigentums Dritter und Meldung einer Rechtsverletzung

1.    Inhaber von Rechten geistigen Eigentums, insbesondere Inhaber von Urheber-, Marken- und anderen Schutzrechten, und Personen, deren allgemeines Persönlichkeitsrecht durch eine Darstellung im Bereich „Publikationen“ beeinträchtigt ist, können im Falle einer Verletzung Ihrer Rechte die Rechtsverletzung uns melden und die Beseitigung der Rechtsverletzung beantragen.

2.    Für die Meldung einer Rechtsverletzung im Sinne der Ziffer 3.1 des § 3 dieser Nutzungsbedingungen schreiben Sie bitte eine E-Mail an info@bpmo.de

Ihre Mitteilung an uns muss zur schnellst möglichen Bearbeitung folgende Formalien einhalten:

–      Angabe der betroffenen Publikation

–      Mitteilung der Rechte und deren Nachweis durch Vorlage von Urkunden

–      Bei Rechtsanwälten und sonstigen Bevollmächtigten: Nachweis der Bevollmächtigung

 

2. Teil: Kundeninformationen

1. Informationen über den Anbieter und ladungsfähige Anschrift

BPM&O GmbH
Domstr. 37
50668 Köln
Tel.: +49 (0)221 997875 20
Fax: +49 (0)221 99261607
E-Mail: info@bpmo.de

Vertretungsberechtigte Geschäftsführer: Uwe Feddern, Thilo Knuppertz, Sven Schnägelberger

Registergericht: Amtsgericht Köln
Registernummer: HRB 67215

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27a Umsatzsteuergesetz: DE267117376

Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 55 Abs. 2 RStV: Sven Schnägelberger (Anschrift wie oben)

2. Informationen über die wesentlichen Merkmale der angebotenen Dienstleistungen

Die wesentlichen Merkmale der angebotenen Dienstleistungen kann das Mitglied den einzelnen Nutzungsbeschreibungen der einzelnen Funktionen entnehmen, die der Anbieter im Rahmen der Angebotsdarstellung zur Verfügung stellt.

3. Informationen über das Zustandekommen eines Vertrages

Der Vertrag zwischen dem Anbieter und dem Nutzer kommt nach Maßgabe des § 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des Verkäufers zustande (siehe oben).

4. Informationen über das Bestehen oder Nichtbestehen eines Widerrufsrechts

Dem Mitglied steht kein Widerrufsrecht gegenüber dem Anbieter zu.

5. Informationen über Speicherung des Vertragstextes und Zugangsmöglichkeit des Kunden

Der Vertragstext wird in dem Datenbanksystem des Anbieters gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kann das Mitglied stets auf dieser Internetseite einsehen. Die Daten der Registrierung des Mitgliedskontos sowie die AGB werden dem Mitglied automatisiert per E-Mail zugeschickt.

6. Informationen über technische Mittel zum Erkennen und Berichtigen von Eingabefehlern

Das Mitglied kann jederzeit seine Angaben im Rahmen der Anlage des Mitgliedskontos korrigieren. Zu diesem Zweck kann das Mitglied seine Angaben per Maus oder Tastatur ändern.

Zudem werden alle Angaben vor dem Abschluss der Registrierung nochmals dargestellt und dem Mitglied die Möglichkeit der Korrektur ermöglicht.

7. Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen

Für den Abschluss von Verträgen steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

 

 

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